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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der marketmarket internet AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Websites und Diensten der marketmarket internet AG, in Folge „marketmarket“ genannt:

Vorbemerkungen

Mit der Anmeldung als Nutzer bei marketmarket akzeptieren Sie (im Folgenden der "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt) sowie die diese AGB ergänzenden Datenschutzbestimmungen von marketmarket. marketmarket betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains ( "http://www.marketmarket.eu", "http://www.marketmarket.biz", "http://www.marketmarket.de", "http://www.marketmarket.info", "http://www.marketmarket.org", "http://www.coop-mail.com", "http://www.coop-mail.de" etc.), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von marketmarket. Alle Websites, auf denen marketmarket die Dienste von marketmarket zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "marketmarket-Websites" genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und den Angeboten der marketmarket internet AG, unabhängig davon, auf welcher der marketmarket-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste mit der marketmarket internet AG, Crusiusstr. 1, 80538 München. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der marketmarket internet AG können dem Impressum entnommen werden. Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen, die die marketmarket-Websites in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit, als Organe oder befugte Vertreter von Vereinen, Organisationen, etc. nutzen.

1. Gegenstand

1.1. Die marketmarket-Websites bieten registrierten Nutzern entgeltliche und unentgeltliche Mitgliedschaften in geschlossenen Kommunikationsforen, entgeltliche und unentgeltliche Leistungen in der Vermittlung von Marketing- und Vertriebskooperationen, Geschäftskontakten und anderen Internet-Diensten.

1.2. Einzelheiten zu den Entgelten der Mitgliedschaft sind auf den marketmarket-Websites im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Mitgliedschaft oder einzelnen Leistungen sind ab Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Zahlungsverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungs- und Micropayment-Verfahren begleichen. Kann ein Entgelt mangels Deckung des vom Nutzer angegebenen Zielkontos nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren. marketmarket kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaft oder Leistungen per E-Mail übermitteln.

1.3. Jegliche Nutzung der Dienste und der Inhalte von marketmarket-Websites außerhalb der vom System vorgesehenen Optionen und Möglichkeiten der Benutzermenüs bedürfen der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch marketmarket internet AG.

1.4. marketmarket stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. marketmarket ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den marketmarket-Websites zu entfernen.

1.5. Der Nutzer erkennt an, dass eine jederzeitige Verfügbarkeit der marketmarket-Websites technisch nicht zu realisieren ist. marketmarket bemüht sich jedoch, die marketmarket-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von marketmarket stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den marketmarket-Websites führen.

1.6. marketmarket bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und marketmarket stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. marketmarket beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer untereinander über die marketmarket-Websites Verträge schließen, ist marketmarket hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. marketmarket haftet nicht, falls über die marketmarket-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt.. marketmarket haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

2. Registrierung und Zusicherungen des Nutzers

2.1. Der Nutzer muss sich vor Inanspruchnahme der Dienste und Leistungen der marketmarket-Websites registrieren. Der Nutzer sichert dabei zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, marketmarket Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.2. Der Nutzer sichert zu, dass er im Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist und die marketmarket-Websites ausschließlich in Ausübung seiner gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit oder als Organ oder befugter Vertreter von Vereinen und Organisationen nutzt.

2.3. marketmarket Dienste und Leistungen können auch in Ausübung von Beratungs- und Dienstleistungsmandaten für Dritte wahrgenommen werden. Gleichwohl gilt hierfür Absatz 2.2.

2.4. Eine Reihe von marketmarket Diensten und Leistungen verfügen über „Chiffre“-Optionen. Werden diese genutzt, bleiben Nutzer oder Mandant oder beide gegenüber den anderen Nutzern anonym.

2.4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. marketmarket wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5. marketmarket kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei marketmarket angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. marketmarket leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer muss sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers überzeugen.

2.6. Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag oder zu den Diensten von marketmarket kann der Nutzer über das von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

3. Pflichten der Nutzer

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Nutzerprofil, in den Anzeigen- und Informationsbereichen sowie bei seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
3.1.2. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den marketmarket-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, marketmarket-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar oder ohne konkretem bzw. ohne inhaltlichem wie zeitlichem Interesse zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme). Weiterhin untersagt ist die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der marketmarket-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den marketmarket-Websites angebotenen Dienste von marketmarket zur Verfügung gestellt werden, das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der marketmarket-Websites erforderlich ist. Ebenfalls untersagt ist das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren im Wege von z.B. "Roboter, Crawler, Spider"-Suchmaschinen-Technologien. Dies ist für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der marketmarket-Websites nicht erforderlich und ist damit ausdrücklich untersagt. Untersagt ist weiterhin die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der marketmarket-Websites oder von anderen Nutzern sowie jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der marketmarket-Dienste und Webseiten zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
3.1.3. die folgenden belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Versendung von Kettenbriefen, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing), oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer bei marketmarket zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit noch seiner Organstellung in einem Verein oder einer Organisation zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

4.1 Widerrufsrecht Der Nutzer kann die Registrierung für die Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch marketmarket, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur kostenpflichtigen Mitgliedschaft gewechselt hat. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft durch marketmarket, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post an die marketmarket internet AG, Crusiusstraße 1, 80538 München, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das Kontaktformular, das auf den marketmarket-Websites von jeder Seite aus erreichbar ist, per Fax oder per E-Mail an marketmarket übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von marketmarket werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem zu finden unter http://www.marketmarket.eu. Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 4 unberührt.

4.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 4.1, wenn marketmarket mit der Ausführung der Dienstleistungen von marketmarket, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von marketmarket, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von marketmarket in Anspruch genommen hat, die marketmarket dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

4.3 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an marketmarket zurückgewähren, muss er marketmarket insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb eines Monats nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

5. Besondere Rechte von marketmarket

Der Betreiber, marketmarket, behält sich vor, die auf den marketmarket-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder teilweise oder gänzlich abzuschalten. Für etwaige Ansprüche auf Rückzahlung im Voraus bezahlter Entgelte gilt Ziffer 6.4.

6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1. Der Nutzer kann die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von vierzehn Werktagen zum Ablauf des gebuchten Nutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den marketmarket-Websites von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular vorgenommen werden, oder per Telefax oder Brief an marketmarket. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den marketmarket-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt es im freien Ermessen von marketmarket, dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft für einen unbestimmten Zeitraum zu erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.1 lassen das Recht des Nutzers, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

6.2. marketmarket kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für marketmarket unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von marketmarket und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2. und 3. dieser AGB, Der Ruf der auf den marketmarket-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers oder seiner Inhalte erheblich beeinträchtigt (z.B. wenn der Nutzer wegen aktuellem oder vergangenem geschäftsschädigenden Verhaltens bekannt ist; z.B. wenn die Beiträge des Nutzers wiederholt oder dauerhaft negative Beurteilungen durch andere Nutzer erfährt), Der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, oder Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

6.3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.2. kann marketmarket unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.2. auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung, oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der marketmarket-Websites.

6.4. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

marketmarket kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.2. aus wichtigem Grund, marketmarket sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.3, oder Der Nutzer kündigt den Vertrag; Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von marketmarket stammt.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und Informationen der Nutzer sowie Rechte an Inhalten

7.1. marketmarket übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der marketmarket-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. marketmarket gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

7.2. Der Nutzer räumt marketmarket mit dem Einstellen seiner Daten und Inhalte auf den marketmarket-Websites ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Inhalt ein, welcher marketmarket zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere auch auf den Webseiten seiner Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung der Inhalte, berechtigt.

8. Haftung von marketmarket

Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen marketmarket (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt Unberührt bleiben Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Freistellung

9.1 Der Nutzer stellt marketmarket von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen marketmarket wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die marketmarket-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt marketmarket ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen marketmarket wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der marketmarket-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle marketmarket aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von marketmarket bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

9.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer marketmarket nach Wahl von marketmarket auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der marketmarket-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch marketmarket sofort einstellen.

10. Datenschutz

marketmarket ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an marketmarket übermitteln, äußerst wichtig ist. marketmarket beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). marketmarket wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von marketmarket geregelt, die von jeder der marketmarket-Websites aus erreichbar sind.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Der Vertrag und dessen Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

11.2. marketmarket behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass es für den Nutzer nicht zumutbar ist. marketmarket wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. marketmarket wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

11.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an marketmarket per E-Mail mit dem von jeder der marketmarket-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an marketmarket übermitteln. marketmarket kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

11.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

11.5. Erfüllungsort ist der Sitz von marketmarket.

11.6. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz von marketmarket.

11.7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

München, den 08.01.2009